Diesmal ist es ein winterlicher Turbowahlkampf: Hessens SPD nimmt die vorgezogene Bundestagswahl in den Blick. Wer will ihr Spitzenkandidat werden?
Rund zwei Monate vor der geplanten Bundestagswahl hat Hessens SPD-Chef Sören Bartol bei der Listenaufstellung im Land zu einem engagierten Wahlkampf mitten im Winter aufgerufen. In einer Turnhalle in Gießen-Allendorf rief er vor rund 340 Delegierten, nach Weihnachten „müssen wir auf die Straße“. Nur noch neun Wochen blieben bis zur Wahl. „Es geht um eine Richtungsentscheidung“, betonte Bartol. Er wolle die hessische SPD-Liste anführen.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbau- und auch im Bundesverkehrsministerium sagte mit Blick auf die Todesfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, nun sei es schwer, „die richtigen Worte zu finden“, während gleichzeitig die vielen Schwerverletzten in der ostdeutschen Stadt „um ihr Leben bangen und auch kämpfen“.
Bartol seit 22 Jahren im Bundestag
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stand auf dem vierten Platz auf dem Listenvorschlag des hessischen SPD-Landesvorstands, war aber kurzfristig statt zu dem hessischen Parteitreffen nach Magdeburg gereist. Auf Listenplatz eins des Vorschlags stand Bartol, der bereits seit 22 Jahren im Bundestag sitzt.
Faeser hat derzeit kein Bundestagsmandat. Weil die SPD in Umfragen derzeit weit hinter der CDU liegt, gilt es als unsicher, dass sie nach der am 23. Februar vorgesehenen vorgezogenen Bundestagswahl ihr Ministeramt behält.
Bundesinnenministerin statt Ministerpräsidentin
Die Juristin hatte bei der hessischen Landtagswahl im Oktober 2023 als SPD-Spitzenkandidatin ein desaströses Wahlergebnis eingefahren – und blieb Bundesinnenministerin, statt wie angestrebt Ministerpräsidentin ihres Heimatlandes zu werden. Vom Landesparteivorsitz zog sich Faeser zurück.
Regierungschef von Hessen ist Boris Rhein von der CDU geblieben. Er regiert seit rund einem Jahr mit der SPD als Juniorpartnerin. Die Sozialdemokraten hatten zuvor ein Vierteljahrhundert die Oppositionsbank in Hessen gedrückt. Die SPD hat laut einem Sprecher knapp 41.000 Mitglieder im Bundesland.