Die ersten haben sich bereits gemeldet. Aber in Hessens Kommunen werden weiter Wahlhelfende gesucht. Doch wer darf überhaupt mitmachen?
Viel Zeit bleibt den Kommunen nicht: Nach dem Ampel-Aus findet die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar statt. Dafür werden landesweit Tausende Wahlhelfer gebraucht. In vielen Städten haben sich schon zahlreiche Freiwillige gemeldet. Die Suche hält aber weiter an.
In Hessens größter Stadt Frankfurt etwa haben sich innerhalb der ersten Woche nach Bekanntgabe des voraussichtlichen Neuwahltermins bereits Hunderte Interessierte gemeldet, wie Stefan Köster vom Frankfurter Bürgeramt, Statistik und Wahlen erklärte. „Wir sind zum jetzigen Stand nicht unzufrieden, aber weiterhin auf der Suche.“ Insgesamt werden in Frankfurt rund 4.600 Wahlhelfende benötigt.
Viele Neubewerber in Gießen
In Gießen lässt sich die Resonanz der bisherigen Wahlhelferinnen und -helfer zwar noch nicht absehen – dafür habe man aber „einen sehr positiven und erstaunlichen Zulauf von Neubewerbern“, erklärte eine Stadtsprecherin auf Anfrage. Derzeit gebe es 260 neue Bewerbungen, die sich auf die Aufrufe auch in den sozialen Medien gemeldet hätten. „Damit sind wir jetzt schon bei der Gesamtzahl der Bewerbungen, die vor der Europawahl eingegangen sind. Das freut uns sehr. Wir werten dies als positives Zeichen zur Unterstützung der Demokratie.“
Die ersten Berufungen für Wahlvorsteher und Stellvertreter seien in der abgelaufenen Woche versandt worden, das Anschreiben an alle anderen bisherigen Wahlhelfer gehe erst kommende Woche raus. „Wir warten da auf die Rückmeldungen.“
Über den Jahreswechsel werde das Gießener Wahlteam „im vollen Einsatz“ sein – auch wenn die Verwaltung geschlossen sei. „Das ist notwendig und gehört dazu“, erklärte die Sprecherin.
„Stammwahlhelfer“ bieten sich in Hanau an
In Hanau haben sich bereits rund 100 potenzielle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gemeldet. Ein Großteil davon sind nach Auskunft der Stadtverwaltung „Stammwahlhelfer“. Eine große Herausforderung werde es sein, die Positionen Wahlvorsteher und Schriftführer sowie deren Stellvertretungen zu besetzen, da das Wahlbüro hier nicht auf „Neuwahlhelfer“ zurückgreifen könne, sondern eine gewisse Erfahrung erforderlich sei, teilte die Stadt mit.
Insgesamt werden in der Brüder-Grimm-Stadt rund 800 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gebraucht. „Das ist insbesondere bei einer vorgezogenen Wahl eine Herausforderung. Dennoch sind wir zuversichtlich, diese Aufgabe zu meistern“, sagte Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD).
Hohe Zahl an Freiwilligen in Kassel
Auch in Kassel laufen die Vorbereitungen für die kommende Bundestagswahl auf Hochtouren. „In kürzester Zeit haben sich bereits über 700 freiwillige Helferinnen und Helfer gemeldet, die die Wahlbehörde bei der Durchführung der Wahl tatkräftig unterstützen möchten“, sagte eine Sprecherin der Stadt. Die hohe Zahl an Freiwilligen habe die Stadt sehr gefreut und zeige die Bereitschaft der Kasseler Bevölkerung, den demokratischen Prozess aktiv zu unterstützen.
Insgesamt würden für die Wahl in Kassel rund 2.100 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. „Die bisher gemeldeten Freiwilligen können jedoch erst dann offiziell berufen werden, sobald der Bundespräsident den Wahltermin festgelegt und verkündet hat“, erläuterte die Sprecherin. Die Stadt suche daher weiter intensiv nach Freiwilligen und freue sich über jede Unterstützung. Interessierte könnten sich gerne auf der Webseite der Stadt anmelden.
Resonanz in Wiesbaden größer als bei vergangenen Wahlen
In der Landeshauptstadt Wiesbaden werden im Schnitt rund 2.500 Wahlhelfende für eine Bundestagswahl benötigt. Genaue Angaben, wie viele Interessenten sich bislang gemeldet haben, konnten zunächst nicht gemacht werden. Aber es seien bislang vergleichsweise mehr als bei anderen Wahlen, sagte die Leiterin des Wahlamts Natalie Hörner.
Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Der Kanzler stellt sie in der Erwartung, dass er keine Mehrheit bekommt, das Parlament ihm also nicht das Vertrauen ausspricht. Anschließend könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und den Weg zur Neuwahl freimachen. Diese ist für den 23. Februar vorgesehen.
Wer darf als Wahlhelfer tätig sein?
Aber wer kann überhaupt als Wahlhelfer mitmachen? Grundsätzlich können sich alle engagieren, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und zudem ihren Wohnsitz oder dauerhaften Aufenthalt in Deutschland haben.
Laut den Angaben der Stadt Frankfurt gibt es in jedem einzelnen Frankfurter Wahlraum einen Wahlvorstand, der aus bis zu neun Menschen besteht, die für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung sorgen sollen. Zum Vorstand gehören demnach der oder die Wahlvorstehende und Schriftführende, sowie deren Stellvertretungen und bis zu fünf weitere Beisitzende. „Alle Wahlvorstandsmitglieder sind zur unparteiischen Ausübung des Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet“, hieß es.
Sie überwachen beispielsweise die Wahlurnen, führen das Wählerverzeichnis und stellen sicher, dass das Wahlgeheimnis gewährleistet ist. Zur Konstituierung des Wahlvorstands am Morgen und zur Auszählung der Stimmen nach 18 Uhr sollten alle vertreten sein. Tagsüber könne auch in Schichten gearbeitet werden, sagte Köster. Alle Wahlvorstandsmitglieder erhalten für Ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung, deren Höhe sich nach der jeweiligen Funktion richtet.