Die Krankenhausreform im Bund sollte ein Befreiungsschlag werden. Der Direktor der Frankfurter Universitätsklinik würde nicht darauf wetten, dass das vor den Neuwahlen noch klappt.
Die Neuwahl im Bund gefährdet nach Einschätzung von Klinikdirektor Jürgen Graf die dringend nötigen Weichenstellungen im Gesundheitswesen. Wenn das Gesetzespaket zur Krankenhausreform in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werde, sei das für das Gesundheitswesen „kurz- und mittelfristig eine sehr ernste und schwierige Situation“, sagte Prof. Jürgen Graf, der Ärztliche Direktor des Frankfurter Universitätsklinikums.
Die von der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Neuaufstellung der Kliniken hängt am seidenen Faden. Am 22. November entscheidet der Bundesrat: Geht die Reform durch oder kommt sie in den Vermittlungsausschuss? Wenn das der Fall ist, hält Graf es für unwahrscheinlich, dass das Gesetz noch verabschiedet wird. „Dann ist völlig unklar, ob die Arbeit der letzten drei Jahre irgendeinen Nutzen hatte.“
„Das können wir uns nicht leisten“
Erste und unmittelbare Folge des Scheiterns wäre ein „Liquiditätsverlust“ der Krankenhäuser in Milliardenhöhe, sagte Graf. Dann müssten viele Kliniken bei den Versorgungsangeboten sparen, die aktuell nicht ausreichend finanziert seien.
Für Patienten hieße das: „Die Wartelisten werden länger, das Angebot insbesondere im Bereich der Daseinsfürsorge knapper.“ Neben den betriebswirtschaftlichen Problemen würden dringend nötige Strukturreformen – besonders mit Blick auf den demografischen Wandel – erneut aufgeschoben. „Das können wir uns nicht leisten.“
Leider gebe es für die komplexen Probleme im Gesundheitswesen keine schnellen Lösungen. „Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten in eine Situation hineinmanövriert, in der echte Veränderungen schmerzhaft sein können – aber Nichtstun hätte noch viel gravierendere Folgen.“