Seit einer Woche sprechen SPD und BSW in Brandenburg über eine mögliche Koalition. Sie reagieren auch auf eine Warnung von SPD-Politiker Pistorius vor der Zusammenarbeit mit dem BSW.
SPD und BSW sehen sich bei ihren Koalitionsverhandlungen in Brandenburg trotz Hürden auf gutem Weg. „Es geht alles voran“, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk der Deutschen Presse-Agentur. Es liege aber noch „ein gutes Stück Arbeit vor uns“. BSW-Landeschef Robert Crumbach zeigte sich ebenfalls zuversichtlich. „Es wird alles schon gut lösbar sein.“ Er räumte ein: „Die Finanzierung ist nicht ganz so einfach.“
Pfannkuchen zum Karnevalsstart
Seit einer Woche verhandeln SPD und BSW über eine mögliche Koalition. Die Gespräche stehen unter dem Vorzeichen geringerer Steuereinnahmen als zuvor erwartet. Beide Parteien wollen unter anderem die Krankenhausstandorte erhalten, Bürokratie abbauen und sich in Bund und EU für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts einsetzen.
Das Ziel ist, die Koalitionsverhandlungen möglichst vor Weihnachten abzuschließen. Zum Start der Karnevalssaison gab es am Montag Pfannkuchen mit Eierlikör.
Gelassene Reaktion auf Pistorius
SPD und BSW reagierten gelassen auf die Warnung von SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Zusammenarbeit mit dem BSW. Kolesnyk sagte, er sehe im Sondierungspapier keine Differenzen zur Bundesebene. Crumbach sagte: „Wir haben mit der SPD in Brandenburg zu tun.“