Die Botschaft der Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP ist klar: In Rheinland-Pfalz geht es mit der Ampel-Koalition weiter. Die Entwicklung in Berlin nennen sie folgerichtig.
Nach dem Aus für die Ampel-Koalition im Bund haben sich die rheinland-pfälzischen Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP gemeinsam zu dem Dreierbündnis in Mainz bekannt.
„Als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz steht für uns außer Frage, dass wir unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit für unser Land fortsetzen werden“, erklärten Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (Grüne) und Philipp Fernis (FDP) in einer Mitteilung. „In unserer Zusammenarbeit leitet uns die Haltung, dass es immer möglich ist, gute gemeinsame Lösungen zu finden. Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz wird das Land weiterhin verlässlich und gut regieren.“
Im Bund habe die Ampel einige Dinge für Deutschland zum Positiven gewendet, teilten die Fraktionschefs weiter mit und nannten als Beispiel das Abwenden einer Energiekrise nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Am Ende seien die Vorstellungen über den richtigen Kurs im Bund aber zu weit auseinandergegangen. „Dass sich die Koalition unter solchen Voraussetzungen trennt, ist folgerichtig.“