Lindner weg, Wissing weg, Buschmann weg, Stark-Watzinger weg. Am bisherigen Ampel-Kabinettstisch wird es bis zu einer Nachfolgeregelung leerer sein. Wer für die FDP-Minister einspringt.
Ein Minister entlassen, drei Minister treten zurück – nicht nur in dieser Hinsicht ist in der Bundesregierung seit Mittwochabend nichts mehr so, wie es mal war. Das unfreiwillige (?) Ende der FDP in der Ampel macht die Neuaufstellung des Kabinetts von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis zu einer möglichen Neuwahl nötig.
Vertretungsregelung nach Ampel-Beben
Während vereinzelt schon über mögliche Nachfolger spekuliert wird, gibt es in der Bundesregierung eine – wie üblich – nach ihrer Amtsübernahme beschlossene Vertretungsreihenfolge, die greift, wenn Minister verhindert sind. Andere Ressortchefs übernehmen dann deren Aufgaben, wie unter anderem die „Bild“-Zeitung berichtete.
PLUS Fried Kolumne Regierungskrise Lindner Scholz 22.10
Demnach würde Vizekanzler, Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) die Aufgaben des entlassenen Finanzministers Christian Lindner übernähmen. Den Posten von Verkehrsminister Volker Wissing übernähme Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Justizminister Frank Buschmann würde durch Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ersetzt und an die Stelle von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger träte Familienministerin Lisa Paus (Grüne). In der Praxis dürfte nach dem Aus für die FDP-Minister jedoch vor allem auf die Staatssekretäre der jeweiligen Ministerien vorerst mehr Arbeit zukommen, bis der Bundeskanzler möglicherweise Nachfolger beruft.
Die nächste reguläre Kabinettssitzung soll am kommenden Mittwoch stattfinden.
Zum Hintergrund: Nach monatelangen Querelen in der Ampel-Regierung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwochabend die Entlassung von FDP-Finanzminister Christian Lindner angekündigt. Die übrigen drei Mitglieder der Bundesregierung kündigten daraufhin ihre Rücktritte an. Scholz plant zudem, im Januar dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Am Ende könnte eine Neuwahl des Bundestags im kommenden Frühjahr stehen (lesen Sie hier, wie der Weg zu Neuwahlen aussehen könnte).
Quellen: Gegenseitige Vertretung der Mitglieder der Bundesregierung, „Bild“-Zeitung