Die schleppende Konjunktur schlägt sich deutlich in der aktuellen Steuerschätzung für Thüringen nieder. Demnach müssen auch die Erwartungen für die kommenden Jahre heruntergeschraubt werden.
Rekordeinnahmen, aber trotzdem weniger als erwartet: 38 Millionen Euro weniger als zunächst gedacht ergeben sich für Thüringen aus den Steuereinnahmen für dieses Jahr. Für das Jahr 2025 liegen die geschätzten Einnahmen um 14 Millionen Euro unter den Erwartungen, wie das Finanzministerium auf Basis der Herbst-Steuerschätzung mitteilte. Hintergrund sei die Schwächephase der Wirtschaft.
Das erschwere die Lage im aktuellen Haushaltsjahr, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Für den Haushalt 2025, dessen Entwurf aktuell beim Landtag liegt, sehe sie weniger Probleme. Die 14 Millionen Mindereinnahmen bewegten sich innerhalb der Schätzunsicherheit.
Insgesamt erwarte Thüringen im laufenden Jahr 9,9 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Das sei ein Rekordwert, sagte Taubert. In den Folgejahren sollen die Einnahmen um durchschnittlich 2,7 Prozent im Jahr weiter ansteigen. Taubert sagte, die Steuereinnahmen stiegen zwar immer weiter – aber nicht so stark, wie die Ausgaben im öffentlichen Sektor.
Wirtschaftswachstums-Pläne schlagen sich auf Einnahmen nieder
Der Schätzung zufolge verringern sich auch die erwarteten Einnahmen in den kommenden Jahren: von 24 Millionen Euro weniger im Jahr 2026 auf 191 Millionen Euro weniger für 2028. Grund dafür seien Gesetzespläne der Bundesregierung gegen schleichende Steuererhöhungen durch kalte Progression und um Wachstum anzukurbeln. Insgesamt 70 Milliarden Euro Mindereinnahmen werden dem Gesetzentwurf nach so bei Bund, Ländern und Gemeinden von 2025 bis 2028 entstehen.
Taubert sagte, sie begrüße das Vorhaben, Wirtschaftswachstum zu fördern. „Gleichzeitig stellt sich mir die Frage, wie Länder und Gemeinden angesichts ihrer Haushaltslage die finanziellen Zusatzbelastungen stemmen sollen.“
Auch bei den erwarteten Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen wurde nach unten korrigiert: Sie werden demnach um 39 Millionen Euro geringer im laufenden Jahr ausfallen. Für das kommenden Jahr werden Mindereinnahmen in Höhe von 31 Millionen Euro und für das übernächste Jahr in Höhe von acht Millionen Euro erwartet. Aber auch bei den Steuereinnahmen der Kommunen gehen die Fachleute von einer Steigerung von 2,2 Milliarden im laufenden Jahr auf 2,7 Milliarden Euro bis 2029 aus.