Es ist die 1000. Sendung von „Maybrit Illner“. Dafür hatte die Talkmasterin einen besonderen Gast: Bundeskanzler Olaf Scholz stand Rede und Antwort – auch zu seiner Regierung.
„Deutschland in der Krise – was kann Olaf Scholz noch erreichen?“, war das Thema der 1000. Ausgabe von „Maybrit Illner“ im ZDF. Hauptgast war niemand Geringeres als der Bundeskanzler selbst. Der räumte Schwierigkeiten in der Ampel ein, forderte die Koalitionspartner aber zur Weiterarbeit bis zum Ende der Wahlperiode auf.
Wer von den Bürgerinnen und Bürgern ein Mandat zum Regieren bekommen habe, müsse seine Aufgaben erfüllen, sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner„. Das sei eine Pflicht. „Und da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen. Mein Stil ist das jedenfalls nicht.“
Nach der Bundestagswahl 2017 sei es CDU/CSU, FDP und Grünen nicht gelungen, eine Jamaika-Koalition zu bilden. Vier Jahre später hätten SPD, Grüne und FDP die Regierungsbildung geschafft, sagte Scholz. „Aber es ist eben auch entsprechend schwierig.“ Er wolle gar nicht drum herumreden: „Aus meiner Sicht ist es schon manchmal sehr schwer, all die vielen Streitigkeiten durchzustehen und alles dafür zu tun, dass gute Ergebnisse dabei herauskommen.“STERN PAID 41_24 Scholz Wiederwahl 12.09
Olaf Scholz bei „Maybrit Illner“: „Es ist überhaupt nicht gut, dass es so läuft“
Aber auch in anderen Ländern hätten die Regierungen angesichts der großen Herausforderungen Schwierigkeiten, sich zu verständigen, sagte Scholz. Ein Blick auf die aktuellen Wahlergebnisse auch im Ausland lasse es als sehr unwahrscheinlich erscheinen, dass es künftig Regierungen mit Parteien geben werde, die nicht sehr viele unterschiedliche Ansichten hätten. „Und das müssen wir dann, wenn wir das Mandat der Wählerinnen und Wähler bekommen haben, irgendwie gut hinzukriegen suchen.“
In den vergangenen Monaten war wegen der vielen Streitereien unter den Ampel-Parteien immer wieder über ein vorzeitiges Ende der Koalition spekuliert worden. Als Nagelprobe gilt jetzt, ob sich SPD, Grüne und FDP trotz der schwierigen finanziellen Lage in den kommenden Wochen über den Bundeshaushalt 2025 einigen können.
Scholz sagte zu den Streitigkeiten: „Es ist überhaupt nicht gut, dass es so läuft.“ Wie viele Bürgerinnen und Bürger ärgere er sich darüber, „dass es so lange dauert, dass so viele noch Seitenkommentare geben, dass man zwischendurch beobachten kann, wie alle erst mal ihre unterschiedlichen Meinungen ausführlich darlegen“.
Ein aktuelles Streitthema ist auch das vom Bundestag bereits in erster Lesung beratene Rentenpaket. Es war auch von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner mit vorgelegt worden. Trotzdem verlangt die FDP-Bundestagsfraktion jetzt Nachbesserungen. Scholz stellte im ZDF klar: „Das Gesetzgebungsvorhaben hat die Bundesregierung in den Deutschen Bundestag eingebracht, das wird auch dieses Jahr beschlossen.“ Das Vorhaben stehe im Koalitionsvertrag.Olaf Scholz – Stationen seines Lebens 15.09
Scholz will „vertrauliche Diskussion“ zur Wirtschaft
Im Ringen um eine Ankurbelung der deutschen Wirtschaft will Scholz kommende Woche mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden eine „vertrauliche Diskussion“ führen und ergebnisoffen diskutieren. Bei dem geplanten Industriegipfel sollten Maßnahmen ausgelotet werden, „damit wir gemeinsam nach vorne marschieren“.
„Mein Ziel ist aber, das nicht so zu machen, dass ich quasi dahin gehe und sage, das will ich machen, stimmt Ihr alle zu?“. Er wolle Maßnahmen finden, bei denen „alle gleichzeitig sagen, das sind die richtigen“ und habe das Ziel, „dass das eine vertrauliche Meinungsbildung wird, wo möglichst sich alle unterhaken“.
Die deutsche Wirtschaft steckt in der Flaute. Die Wirtschaft schwächelt unter anderem, weil sich Unternehmen wie Privatleute angesichts der geopolitischen Lage mit Investitionen und Ausgaben zurückhalten. Die Bundesregierung erwartet, dass die deutsche Wirtschaft dieses Jahr erneut leicht schrumpft. Es wäre das zweite Rezessionsjahr in Folge.
Seit fast genau 25 Jahren diskutiert Maybrit Illner jeden Donnerstag mit Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft über das Thema der Woche.
Das Erfolgsformat startete am 14. Oktober 1999, damals noch unter dem Sendetitel „Berlin Mitte“. Seit mehr als 17 Jahren trägt die Sendung den Namen der Moderatorin. Ihre Talksendung ist eine der erfolgreichsten im deutschen Fernsehen.