CDU, BSW und SPD haben den Weg freigemacht für Sondierungsgespräche zu einer Koalitionsbildung. Nächste Woche sollen die Gespräche über eine Brombeer-Koalition beginnen.
Die Sondierungsgespräche für eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen sollen am Dienstag beginnen. Die „Leipziger Volkszeitung“ berichtete, dass die Verhandler sich insgesamt drei Wochen Zeit nehmen wollen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Einer erfolgreichen Sondierung würden sich dann Koalitionsverhandlungen anschließen.
Die Landesvorstände der Union, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und der Sozialdemokraten hatten jeweils für die Sondierung gestimmt. Zuvor hatte es mehrere Kennenlerngespräche gegeben, aus denen ein Positionspapier resultierte. Darin hatten die potenziellen Partner eine ganze Reihe gemeinsamer Themen festgehalten – etwa in der Bildungspolitik, bei Gesundheit und Pflege oder bei der Entlastung für die Landwirtschaft.
Strittige Punkte zwischen den Parteien
In den Sondierungen sollen thematische Gruppen gebildet werden, die sich einzelnen Politikfeldern widmen. Dabei sollen auch bislang noch strittige Punkte genau angeschaut werden. Dazu zählt etwa die von der CDU befürwortete Schaffungen einer sächsischen Grenzpolizei. Die SPD dringt auf mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Für das BSW bleibt die Friedenspolitik das zentrale Thema bei der Sondierung.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Da die Union ein Bündnis mit der AfD und auch mit den Linken kategorisch ausschließt, kommt für eine Mehrheitsregierung nur ein Bündnis von CDU, BSW (11,8 Prozent) und SPD (7,3 Prozent) in Frage. Für eine Fortsetzung der alten Koalition von CDU, Grünen (5,1 Prozent) und SPD reicht es nicht.
Das mögliche Regierungsbündnis aus CDU, BSW und SPD wird Brombeere genannt, weil die Frucht je nach Reifegrad schwarz, lila oder rot sein kann. Dies sind die Farben der drei beteiligten Parteien.