Die Linken im Landtag von Sachsen wollen künftig eine „laute Stimme“ für die Leisen sein. Die Fraktion ist nach der Wahlschlappe arg geschrumpft und hat nun alle Hände voll zu tun.
Die sechsköpfige Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat Parteichefin Susanne Schaper einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt. Auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion wurde Stefan Hartmann – wie Schaper Vorsitzender der Partei – ebenfalls mit den Stimmen aller Linke-Parlamentarier zum Vize-Fraktionschef bestimmt. Luise Neuhaus-Wartenberg bekam als Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion gleichfalls die volle Stimmenzahl. Die Linken hatten bei der Landtagswahl am 1. September nur 4,5 Prozent der Stimmen erhalten. Sie sind nur deshalb noch im Parlament vertreten, weil sie in Leipzig zwei Direktmandate holten.
Schaper: Mit zwei blauen Augen davongekommen
„Wir gehen jetzt mit einer gewissen Demut, aber auch Zuversicht in die nächsten fünf Jahre“, sagte Schaper. Man wisse darum, mit zwei blauen Augen davongekommen zu sein. Die Situation werde jedoch auch als Chance gesehen. Man werde die Linken im neuen Landtag als laute und soziale Opposition wahrnehmen. „Wir werden unserem Wertkompass selbstverständlich treu bleiben.“ Mit Blick auf das Ergebnis der Linken in Brandenburg beginne man die neue Legislatur nicht nur mit Freude. Dass erstmals eine Linke-Fraktion seit der Wende einen ostdeutschen Landtag verlassen müsse, gebe zu denken.
Die sächsische Linksfraktion ist wegen des schlechten Abschneidens bei der Wahl um mehr als die Hälfte geschrumpft. 2019 hatte die Partei noch 10,4 Prozent der Stimmen erhalten und 14 Abgeordnete in das Parlament entsandt. Laut Schaper will die Partei ihren Markenkern behalten und die „laute Stimme für die Leisen“ sein. Als stabile Oppositionskraft werde man „im Sturm der Zeitenwende“ bei Themen standhalten, die im Moment vielleicht gerade nicht mehrheitsfähig sind. Es gehe darum, die Demokratie zu verteidigen. Einen Anspruch auf einen Vize-Präsidentenposten im Parlament erheben die Linken nicht.