Als Bundesratspräsidentin ist MV-Regierungschefin Schwesig in diesem Jahr viel auf Reisen. Nun besucht sie Brasilien. Davon soll auch die heimische Wirtschaft profitieren.
Wenige Wochen vor dem Ende ihrer einjährigen Bundesratspräsidentschaft geht Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) noch einmal auf große Reise. Das Ziel: Brasilien.
Sie habe sich bewusst dafür entschieden, da Deutschland seine Kontakte zu dem lateinamerikanischen Land weiter vertiefen wolle. Und bei ihrem Treffen mit Brasiliens Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva vor knapp einem Jahr in Berlin habe sie auch bei ihm großes Interesse am Ausbau der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen wahrgenommen. Außerdem sei es nun schon zehn Jahre her, dass mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) letztmals ein Bundesratspräsident in Brasilien gewesen sei, sagte Schwesig in Schwerin.
Reisestationen sind unter anderem die Hauptstadt Brasilia, das Wirtschaftszentrum São Paulo und der Bundesstaat Parana, mit dem Mecklenburg-Vorpommern im Vorjahr einen Kooperationsvertrag zur Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien, Umwelttechnologie und Kreislaufwirtschaft abgeschlossen hatte. In Brasilia werde Schwesig unter anderem mit ihrem Amtskollegen, dem Senatspräsidenten Rodrigo Otavio Soares Pacheco, zusammentreffen, hieß es.
Ausbau der Wirtschaftskontakte angestrebt
Bei der am Samstag beginnenden Reise wird Schwesig nach eigenen Angaben von einer 75-köpfigen Delegation begleitet. Darunter seien weitere Vertreter der Landespolitik sowie aus der Wirtschaft und Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns. Bei den geplanten Treffen mit Unternehmern und Institutionen vor Ort solle es insbesondere um eine engere Kooperation in den Bereichen erneuerbare Energien sowie Klima- und Umweltschutz gehen. Firmen wie Weber Maschinenbau aus Neubrandenburg, Airsense Analytics aus Schwerin oder Mele aus Torgelow seien schon länger auf dem brasilianischen Markt tätig.
Im Verlaufe der Reise soll im Bundesstaat Parana im Süden der Baustart für eine Biogasanlage erfolgen, die Know-how aus Vorpommern nutze. „Genau diese Technologien werden in Brasilien mit seiner stark entwickelten Landwirtschaft gebraucht“, sagte Schwesig. Sie zeigte sich überzeugt, dass Mecklenburg-Vorpommern seine wirtschaftlichen Kontakte weiter ausbauen könne. Zwar rangiere Brasilien derzeit nur auf Rang 28 der Handelspartner, doch zeige die Tendenz deutlich nach oben. So habe sich das Handelsvolumen seit 2020 auf 128 Millionen Euro im Jahr 2023 mehr als verdoppelt.
Regionale Partnerschaften
Die siebentägige Reise solle auch dazu dienen, regionale Partnerschaften zu pflegen und neu mit Leben zu füllen. So werde ein Teil der Delegation die Städte Blumenau und Pomerode im Bundesstaat Santa Catarina besuchen.
Dort leben viele Menschen, deren Vorfahren vor rund 200 Jahren aus Vorpommern ausgewandert waren. Den Angaben zufolge soll zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Blumenau ein Partnerschaftsvertrag unterzeichnet werden.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Sebastian Ehlers, gab seiner Erwartung an Schwesigs Reise Ausdruck, „dass auch die antisemitischen Ausfälle des brasilianischen Präsidenten sowie dessen zweifelhaftes Verhältnis zur Meinungsfreiheit zur Sprache kommen“. Unter einem Vorwand sei in Brasilien die Plattform X gesperrt worden, um innenpolitische Kritiker kaltzustellen. „So was kennt man sonst vor allem von Diktatoren aus dem arabischen Raum“, erklärte Ehlers. Auch die Haltung Lula da Silvas zum Krieg Russlands gegen die Ukraine habe mehrfach Anlass zu Kritik gegeben. Laut Schwesig ist ein Treffen mit dem Präsidenten während ihrer Brasilien-Reise nicht geplant.
Zu den Kosten, die dem Land durch die Reise entstehen, wurde nichts mitgeteilt.