Hochschulen sollen parteipolitisch neutral sein und tun sich mit politischen Statements naturgemäß schwer. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wollen sie dennoch etwas loswerden.
Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben die Hochschulen in beiden Bundesländern für Weltoffenheit und gegen die Normalisierung von Rassismus plädiert. Sie seien stolz darauf, „dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten“, teilen die Landesrektorenkonferenz Sachsen, die Thüringer Landespräsidentenkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz in einer Erklärung mit. Dafür sei ein Umfeld erforderlich, „das den grundgesetzlich verbrieften Schutz vor Diskriminierung sicherstellt“.
Weiter heißt es: Alle Parteien und Bürgerinnen und Bürger seien dazu aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass Wissenschaftsfeindlichkeit, Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit, Rassismus, Intoleranz oder auf Ausgrenzung fußende Ideen oder Feindbilder nicht normalisiert werden. „Wir setzen uns weiterhin dafür ein, den Zusammenhalt in der Gesellschaft und das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie zu stärken.“
Parteipolitische Neutralität
In beiden Bundesländern hatte die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September über 30 Prozent geholt. In Thüringen landete sie als stärkste Kraft vor der CDU, in Sachsen knapp hinter der Union. Das Bündnis Sahra Wagenknecht kam in beiden Ländern auf Rang drei. Den Namen von einzelnen Parteien nannten die Hochschulvertreter, die parteipolitisch neutral sein sollen, in ihrer Erklärung nicht.
In der Erklärung pochten die Vertreter außerdem auf die Wahrung der Hochschulautonomie und der Wissenschaftsfreiheit. Nur so entfalte Wissenschaft ihr Potenzial für die Gesellschaft. „Weltoffenheit ist hierfür ein wichtiger Faktor. Nur eine Hochschule, die international denkt und handelt, ist zukunfts- und wettbewerbsfähig.“