Kfz-Zulassung, Baugenehmigungen, Wohnsitzanmeldung, Geburtsurkunden: Für digitale Dienstleistungen, ist nicht nur die Identifizierung der Nutzer wichtig. Auch die Kommunen müssen noch viel lernen.
Bayerns Kommunen sollen künftig bei der Digitalisierung von einem zentralen IT-Dienstleister unterstützt werden. „Zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden etablieren wir deshalb bis Ende 2025 einen zentralen IT-Dienstleister. Dies ermöglicht nochmal einen IT-Sicherheitsschub für viele Kommunen – schließlich geht es hier auch um die Daten der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU).
Digitalisierung der Kommunen ist Mammutaufgabe
Die Digitalisierung in den Gemeinden, Städten und Landkreisen bleibe eine Mammutaufgabe, hieß es weiter. „Damit Bayerns Kommunen flächendeckend zu volldigitalen Ämtern werden können, benötigen wir auch für den kommunalen Bereich eine einheitliche digitale Infrastruktur“, sagte Füracker. Aktuell gebe es noch eine Vielzahl unterschiedlicher technischer Konzepte.
Ziel: Dienstleistungen ohne Wartezeiten per Mausklick
Ziel der Digitalisierung ist es, Dienstleistungen auch ohne lästige Wartezeiten bequem per Mausklick möglich zu machen. „Im Fokus stehen dabei zunächst die für viele Bürgerinnen und Bürger besonders bedeutenden Verwaltungsverfahren, wie die Kfz-Zulassung, das Baugenehmigungsverfahren, die Wohnsitzanmeldung und die Beantragung neuer Geburtsurkunden“, betonte Füracker anlässlich der Sitzung des Steuerkreises Zukunftskommission.
Zukunftskommission hat mehr als 60 Maßnahmen identifiziert
Mehr als 60 konkrete Maßnahmen seien von dem Gremium identifiziert worden, um Bayerns Kommunalverwaltung schneller, einheitlicher und mit weniger Bürokratie auszustatten. Die Zukunftskommission besteht aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung. Sie wurde im Frühjahr 2024 gebildet, um die digitale Transformation der Kommunen voranzubringen.
Identifizierung der Bürger von entscheidender Bedeutung
Um die Digitalisierung nutzen zu können, brauchen die Bürgerinnen und Bürger einen sicheren Zugang. „Neben dem bewährten Elster-Verfahren ermöglicht die eID-Funktion des Personalausweises genau das“, sagte Füracker. Nachdem jedoch viele Menschen ihren Pin dafür vergessen haben, gibt es derzeit noch Probleme, eine neue zu beantragen oder die alte Pin zurückzusetzen. „Der Bund verschärft das Problem, indem er den kostenfreien PIN-Rücksetzbrief abgeschafft hat. Deshalb starten wir in diesem Jahr den eID-Turbo Bayern“, sagte Füracker. Ziel sei es, das Online-Ausweisen in Deutschland so selbstverständlich zu machen wie die Nutzung einer EC-Karte.