Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert, psychisch auffällige Zugewanderte stärker in den Blick zu nehmen. Er plädiert für verpflichtende Meldewege und Fallbesprechungen.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, psychisch auffällige Gefährder stärker in den Fokus der Sicherheitsbehörden zu nehmen. Es brauche eine neue Gefährderkategorie, „wo man Fallkonstellationen bespricht, so wie man jetzt auch ideologisch Auffällige oder religiös-radikal Auffällige sich verstärkt vornimmt“, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Man sollte dies auf psychisch Kranke ausdehnen, plädierte der SPD-Politiker.
Meldungen an Sicherheitsbehörden
„Wir haben es nicht nur mit Gefährdern zu tun, die ideologisch oder religiös radikalisiert sind, sondern auch mit Menschen, die den Halt verloren haben, die psychisch krank sind und dann auch zu Gewalt neigen“, sagte Maier. Daher müssten die Gesundheitsbehörden stärker sensibilisiert werden.
Maier forderte „verbindliche Meldewege“. „Wenn eine Gesundheitsbehörde so etwas feststellt, dass dann auch das Gesundheitsministerium informiert wird und auch die Sicherheitsbehörden, wenn es besonders auffällige Fälle gibt“, sagte Maier. Bei Besprechungen sollten auch die Ausländerbehörden einbezogen werden.
Nicht jeder kann Therapieplatz bekommen
Maier sagte, es sei wichtig, dass man psychisch auffällige, schon gewalttätige Zuwanderer „verstärkt in den Blick nimmt und auch im Auge behält“. „Wir werden es nicht schaffen, allen Therapieplätze anzubieten.“
Am Mittwoch soll ein 28 Jahre alter Afghane in einem Aschaffenburger Park ihm offensichtlich unbekannte Menschen mit einem Messer angegriffen haben. Ein zweijähriger Junge marokkanischer Herkunft und ein 41-jähriger Deutscher starben. Zudem wurden ein zweijähriges, syrisches Mädchen und ein 72-jähriger Deutscher schwer verletzt. Eine Erzieherin (59, deutsch) brach sich in dem Tumult einen Arm. Der Verdächtige befindet sich inzwischen in einer psychiatrischen Einrichtung.