Die Regierungskrise in Südkorea geht weiter. Die Opposition des Landes versucht, Interimspräsident Han Duck Soo aus dem Amt zu drängen. Eine Entscheidung soll schnell fallen.
In Südkorea hat die Opposition nach eigenen Angaben einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Interimspräsidenten Han Duck Soo eingereicht. „Wir haben den Antrag kurz vor der Plenarsitzung eingereicht“, sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag vor Reportern in der Nationalversammlung. „Wir werden morgen darüber abstimmen.“ Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, den suspendierten Staatschef Yoon Suk Yeol, zuende zu bringen.
Sollten die drei zusätzlichen Richter nicht ernannt werden, müssten alle sechs derzeitigen Richter einstimmig beschließen, Yoon aus dem Amt zu entfernen. Eine einzige Gegenstimme würde Yoon wieder einsetzen.
Südkorea: Proteste gegen Yoon halten an
Yoon war am 14. Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er am 3. Dezember kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte. Die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernahm Ministerpräsident Han. Yoons Amtsenthebung muss noch durch das Verfassungsgericht bestätigt werden, die Richter haben sechs Monate Zeit für eine Entscheidung.
Yoon hatte angesichts eines Haushaltsstreits überraschend von dieser Maßnahme Gebrauch gemacht und damit das In- und Ausland aufgeschreckt. Das von der Opposition dominierte Parlament hatte jedoch in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob. Seitdem gab es in Südkorea Massenproteste gegen Yoon.