Nach harten Verhandlungen stimmt das BSW in Thüringen über einen Koalitionsvertrag ab. Landesparteichefin Katja Wolf stimmte versöhnliche Töne gegenüber Parteigründerin Wagenknecht an.
Nach einem parteiinternen Streit bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen hat BSW-Landesparteichefin Katja Wolf ihre inhaltliche Nähe zu Parteigründerin Sahra Wagenknecht betont. „Es tut mir in der Seele weh, wenn versucht wird, einen Keil zwischen Sahra und mich zu treiben“, sagte Wolf bei einer Mitgliederversammlung in Ilmenau vor der Abstimmung über den Brombeer-Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD. Sie dankte Wagenknecht für ihren Mut, „ihre Klugheit“ und ihren Ratschlag. „Wir sind zwei starke Frauen, die inhaltlich so nah beieinander stehen“, sagte Wolf und ernte großen Applaus.
Die BSW-Mitglieder stimmen in Ilmenau über den Brombeer-Koalitionsvertrag ab. Geben sie grünes Licht, fehlt nur noch die Zustimmung der SPD-Basis. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will sich am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen.
Schwierige Verhandlungen
Bei den Sondierungen und Koalitionsgesprächen von CDU, BSW und SPD in Thüringen hatte es kontroverse Diskussionen vor allem bei Positionen zum Thema Krieg und Frieden gegeben. Wagenknecht schaltete sich aus Berlin ein, kritisierte ein Sondierungspapier als Fehler und forderte Nachbesserungen im Koalitionsvertrag. Die Entstehung der sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen stand zwischenzeitlich auf der Kippe. Inzwischen zeigt sich Wagenknecht mit dem Koalitionsvertrag aber zufrieden.
Das angestrebte Brombeer-Bündnis hat im Thüringer Landtag 44 der 88 Sitze und damit keine eigene Mehrheit. Zu den Linken und der AfD in der Opposition würde ein Patt entstehen.