Die US-Justiz hat Anklage gegen einen „Agenten des Iran“ wegen mutmaßlicher Attentatspläne gegen Donald Trump erhoben. Wie das US-Justizministerium am Freitag (Ortszeit) in Washington mitteilte, wurde das Attentat auf Trump von Teheran geplant, um sich für den Tod des iranischen Generals Kassem Soleimani zu rächen. Der General war am 3. Januar 2020 bei einem vom damaligen US-Präsidenten Trump angeordneten Drohnenangriff der US-Streitkräfte in Bagdad getötet worden. Der Iran wies die Anschuldigungen aus den USA zurück.
Die Anklage richtet sich gegen den 51-jährigen Afghanen Farhad Schakeri, der 14 Jahre in den USA inhaftiert war und sich derzeit im Iran aufhalten soll. Laut Justizministerium rekrutierte er im Auftrag der Iranischen Revolutionsgarden gewöhnliche Kriminelle.
Gemeinsam mit diesem „Netz an Komplizen“ sei es das Ziel gewesen, „Attentatspläne gegen die Ziele des Iran umzusetzen, darunter auch gegen den neu gewählten Präsidenten Donald Trump„, teilte das Ministerium am Freitag weiter mit.
Der Strafanzeige gegen Schakeri zufolge soll dieser den Attentatsplan gegen Trump in Telefonaten mit Agenten der Bundespolizei FBI in den vergangenen Monaten offengelegt haben. Schakeri habe mit den FBI-Agenten gesprochen, weil er auf eine Strafminderung für eine in den USA inhaftierte Person gehofft habe.
Er sagte dem FBI, dass er im September von einem Mitglied der Iranischen Revolutionsgarden angesprochen worden sei, um die Ermordung von Trump zu organisieren. Schakeri soll diesem gesagt haben, dass dies eine große Summe Geld kosten würde. Das Revolutionsgarden-Mitglied habe daraufhin geantwortet, Geld sei kein Problem.
Anfang Oktober sei Schakeri gebeten worden, innerhalb von sieben Tagen einen Plan zur Ermordung von Trump vorzulegen. Das Revolutionsgarden-Mitglied soll gesagt haben, sollte Schakeri nicht in der Lage sein, innerhalb des Zeitraums einen Plan vorzulegen, würden die Revolutionsgarden versuchen, Trump nach der Wahl zu töten. Sie würden davon ausgehen, dass er die Wahl verliert und es sei einfacher, ihn nach der Wahl zu ermorden.
Neben Schakeri wurden mit Carlisle Rivera und Jonathon Loadholt separat zwei weitere Männer angeklagt. Den in New York wohnenden Männern wird vorgeworfen, die Ermordung einer prominenten US-Journalistin mit iranischer Herkunft geplant zu haben. Sie wurden festgenommen und erschienen am Donnerstag vor einem Gericht in New York.
Loadholt und Rivera hätten monatelang eine US-Bürgerin iranischer Herkunft überwacht, hieß es vom Justizministerium. Sie wurde in den Gerichtsdokumenten nicht namentlich genannt, es handelt sich aber offenbar um die der Führung in Teheran kritisch gegenüber eingestellte Journalistin Masih Alinejad.
Die Anklagen offenbarten die „anhaltenden dreisten Versuche des Iran, US-Bürger ins Visier zu nehmen, darunter den gewählten Präsidenten Donald Trump (…) und Dissidenten, die das Regime in Teheran kritisieren“, erklärte FBI-Direktor Christopher Wray.
„Wenige Akteure in der Welt sind für die nationale Sicherheit der USA so gefährlich wie der Iran“, erklärte Justizminister Merrick Garland. In der Erklärung des Ministeriums wurde darauf hingewiesen, dass der Iran seit Jahren versuche, sich für die Tötung von Soleimani zu rächen.
Der Iran wies die Anschuldigungen der USA zu einer Verwickelung in einen Attentatsplan gegen Trump als „völlig unbegründet“ zurück. Das iranische Außenministerium weise Behauptungen zurück, „wonach der Iran in ein Attentat auf ehemalige oder derzeitige amerikanische Beamte verwickelt sei“, erklärte Ministeriumsprecher Esmaeil Baghaei am Samstag.
Trump war von 2017 bis 2021 Präsident der USA. Bei der Präsidentschaftswahl am Dienstag setzte sich der Republikaner gegen die derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten durch.
Die Vereinigten Staaten haben dem Iran wiederholt vorgeworfen, als Vergeltung für die Tötung Soleimanis US-Beamte töten zu wollen. Teheran hat die Vorwürfe zurückgewiesen.