Kanzler Scholz will am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Grünen ziehen ihren Landesparteitag deshalb vor – schließlich muss die Neuwahl rechtzeitig vorbereitet werden.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition im Bund ziehen die bayerischen Grünen ihren für Januar geplanten Landesparteitag im oberfränkischen Hirschaid bei Bamberg vor. Der Parteitag, bei dem auch die Landesliste für die vorgezogene Bundestagswahl voraussichtlich im März aufgestellt werden soll, finde nun am 14. und 15. Dezember statt, teilte die Partei mit.
Die bayerische AfD will einen Termin für die Listenaufstellung frühestens am Montag bekanntgeben, wie Landesvorsitzender Stephan Protschka erklärte. Der Landesparteitag am 23. und 24. November in Greding werde aber voraussichtlich nicht verschoben. Die Freien Wähler haben noch keinen Termin für eine Listenaufstellung. Sie werde aber „rechtzeitig“ erfolgen, hieß es.