Einfach ist so ein Antrag auf den Anbau von Cannabis nicht. Doch wer schnell ist, könnte sogar noch Geld sparen.
Anbauvereine in Berlin, die schnell einen Antrag nach dem Konsumcannabisgesetz stellen, können sich möglicherweise die Gebühren sparen. „Wer jetzt schnell seine Genehmigung bekommt, geht vielleicht sogar noch ohne Gebühr aus“, sagte der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso), Alexander Straßmeir, bei einem Pressegespräch. Da noch keine Gebührenverordnung vorliege, könnten auch keine Gebühren erhoben werden.
Das Lageso ist für die Genehmigung der Cannabisanbauvereine verantwortlich, auch Cannabis Social Clubs genannt. Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege ist für die Gebührenverordnung zuständig.
Vier Stellen eingeplant
Wie lange die Bearbeitung der Genehmigung dauert, wenn der Antrag vollständig eingereicht ist, kann das Lageso allerdings noch nicht abschätzen. „Da haben wir keine Erfahrung“, sagt Straßmeir. Das Team sei jedoch „hochengagiert dabei“. Vier Stellen sind dafür eingeplant, zwei davon wurden laut Straßmeir neu geschaffen. „Wäre natürlich schön, wenn wir vor Weihnachten schon was hätten.“
Um den elfseitigen Antrag zu erleichtern, hat das Lageso ein Merkblatt zur Antragstellung entwickelt, das neun Seiten umfasst. Das Lageso will laut Straßmeir den Vereinen helfen, „durch diese Komplexität des Gesetzes durchzukommen“. Das Merkblatt wird fortlaufend weiterentwickelt und enthält etwa Hilfestellung zur Satzung eines Anbauvereins oder zum Sicherungskonzept – also dazu, wie die Anbaufläche vor dem Zugriff Dritter geschützt wird. „Wir wollen, dass das Antragsverfahren transparent ist und alle wissen, was sie zu tun haben.“ Derzeit liegen dem Lageso laut Straßmeir fünf Anträge vor.