Die Grünen in Brandenburg sind nach der Landtagswahl nicht mehr im Parlament vertreten. Das heißt nach 15 Jahren: außerparlamentarische Opposition. Die Landesspitze kündigt Konsequenzen an.
Der komplette Landesvorstand der Brandenburger Grünen hat nach dem Debakel bei der Landtagswahl seinen Rückzug angekündigt. „Nach gründlichen Überlegungen sind wir als Landesvorstand zu dem Entschluss gekommen, früher als geplant den Weg freizumachen und Platz für eine personelle Neuaufstellung zu schaffen“, erklärte Co-Landeschefin Hanna Große Holtrup. „Damit ermöglichen wir einem neuen Landesvorstand, schon aktiver Teil der strategischen Neuausrichtung zu sein.“
Der Landesvorstand könne die neuen Herausforderungen der außerparlamentarischen Opposition in der jetzigen Konstellation „nicht mit voller Kraft machen“, wie es wünschenswert sei, sagte Große Holtrup. „Deswegen übernehmen wir auch die Verantwortung.“ Die Wahl des Landesvorstands soll daher von Herbst 2025 auf das Frühjahr 2025 vorgezogen werden.
Wer die Brandenburger Grünen mit rund 3.000 Mitgliedern künftig führt, ist offen: „Wir haben als Partei da transparente Prozesse, es wird nicht vorher irgendwie ausgeklüngelt“, sagte Große Holtrup. Beide Landesvorsitzenden haben Zukunftspläne: Große Holtrup will demnächst ihr geplantes Rechtsreferendariat beginnen. Co-Landeschefin Alexandra Pichl will sich im kommenden Jahr als Bürgermeisterin von Kleinmachnow (Landkreis Potsdam-Mittelmark) bewerben.
Enttäuschung und Aufarbeitung nach der Wahl
Die Grünen waren bei der Landtagswahl am 22. September auf 4,1 Prozent gekommen und hatten ihr Ergebnis von 2019 damit mehr als halbiert. Weil sie unter der Fünf-Prozent-Hürde landeten und kein Direktmandat gewannen, flogen sie nach 15 Jahren aus dem Landtag. Die Grünen regierten bisher fünf Jahre lang mit SPD und CDU.
Pichl sagte, die Mitglieder seien noch etwas enttäuscht. „Aber da ist der Wunsch jetzt ganz klar, dass wir uns dem nochmal widmen, nochmal gucken, was kann man nächstes Mal besser machen.“ Danach sei das Ziel, motiviert ins neue Jahr und in die Bundestagswahl zu gehen.
Klima– und Umweltschutz im Fokus
Auf sechs Regionalkonferenzen, die heute in Oranienburg beginnen, und einem Parteitag Ende November in Cottbus wollen die Grünen die Niederlage aufarbeiten. Die Partei will sich vor allem für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz einsetzen, wie aus einem Leitantrag des Landesvorstands für den Parteitag hervorgeht. Rücktrittsforderungen gegen die Landesvorsitzenden gab es laut Pichl nach der Wahl bisher nicht. „Ganz im Gegenteil: Wir haben Unterstützung und Zuspruch erhalten“, sagte sie.
Der Landesvorstand besteht aus den beiden Vorsitzenden Große Holtrup und Pichl sowie Schatzmeisterin Sabine Albrecht, Viviane Triems und den Beisitzern Christoph Alms, Lirije Nitaj-von Petersdorff und Paul-Philipp Neumann. Pichl ist seit 2019 an der Spitze, Große Holtrup seit 2023.
Grüne Jugend schon mit Personalwechsel
Nach der Wahl hatte ein Teil des Vorstandes der Grünen Jugend Brandenburg die Partei verlassen. Ende Oktober wählte die Jugendorganisation Valerie Reichardt und Landelin Winter als neue Landessprecherinnen.