In den USA zeichnet sich ein überraschend klarer Sieg von Donald Trump ab. Die Ampel-Regierung muss sofort zur Besinnung kommen. Sie wird plötzlich noch gebraucht.
Diese Woche wird sich das Schicksal der Ampel entscheiden. So wird es in der Hauptstadt überall erzählt. Nur beim konkreten Datum herrscht in der Gerüchteküche keine Einigkeit. Mal wird der Koalitionsausschuss am heutigen Mittwochabend als Moment genannt, an dem das Bündnis offiziell auseinander brechen könnte; mal der Donnerstag, an dem Kanzler Olaf Scholz zu einem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs nach Budapest reisen will, um über die Zukunft Europas nach den US-Wahlen zu sprechen. Dann wieder der Freitag der kommenden Woche, an dem eine geeinte Vorlage für die Haushaltsbereinigungssitzung vorliegen muss. Oder eben auch nicht.
Trumps Wahlsieg muss für Deutschland eine Wende sein
Selbst Spitzenpolitiker der Ampel äußerten sich in den vergangenen Tagen hinter vorgehaltener Hand skeptisch, ob die Regierung hält. Aber eins ist nach dieser Nacht klar: Der offenbar überraschend klare Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen muss das Blatt in Deutschland wenden.
Denn: Wer jetzt aus der Regierung aussteigt, agiert verantwortungslos. Weil er in einer Zeit, in der sich die Welt neu sortieren muss, das Land in einen Zustand zusätzlicher Unsicherheit stößt.
Eine starke Führung wäre jetzt nötig
Natürlich kann man anders argumentieren. Die neue Situation in den USA, mit allem, was daraus folgt, macht auch in Deutschland eine neue Politik statt einem kraftlosen „Weiter so“ dringend erforderlich. Eine stabile Regierung muss her – und das kann nicht die Ampel sein. So kann man sehen. Die Amerikaner werden als Partner vielleicht nicht völlig ausfallen, aber auch nicht mehr im Schulterschluss mit den Europäern agieren. Das hat die erste Amtszeit von Donald Trump gezeigt.
Gerade deshalb braucht es in Deutschland jetzt starke Führung. In ihrer Zerstrittenheit symbolisiert die amtierende Regierung das Gegenteil, aber noch ist es nicht zu spät.
Zur Wahrheit gehört, dass Deutschland im Falle eines Ampel-Aus quasi führungslos dastünde. Bis zu Neuwahlen würde eine geschwächte Regierung wochenlang nur verwalten können, während ihre drei Partner munter Wahlkampf gegeneinander betrieben.
Kann sich Deutschland das in entscheidenden Wochen leisten, in denen sich die Welt und Europa neu sortieren müssen?
Olaf Scholz kennt Donald Trump – und Europa
Selbst wenn im Frühjahr dann eine neue Regierung ins Amt käme, müsste diese erstmal lernen, sich auf dem internationalen Parkett zu bewegen. Olaf Scholz hat den Vorteil, dass er Trump bereits kennt – und die Mechanismen und Regierungschefs der EU. Denn nicht unterschätzt werden darf, dass die US-Wahlen auch in Europa einen neuen Machtkampf auslösen werden: Trump dürfte ähnlich wie einer seiner Vorgänger, George W. Bush, versuchen, Europa in „gute“ und „schlechte“ Verbündete zu spalten. Und es ist anzunehmen, dass Regierungschefs wie Ungarns Premier Viktor Orban in Trump eine Chance sehen, selbst in Europa mehr Einfluss zu gewinnen.
Die Deutschen wollen Stabilität
Und da sind nicht zuletzt die Deutschen. Sie mögen die Ampel nicht (mehr), aber ihr Bedürfnis nach Stabilität ist im Zweifelsfall größer. Schon vor den US-Präsidentschaftswahlen sprachen sie sich mit knapper Mehrheit gegen Neuwahlen aus. Wer ihnen diese nun trotzdem aufzwingt, riskiert einen hohen Preis.
Rückblickend könnte es einmal heißen, dass Donald Trump die Ampel gerettet hat. Wie gut es für Deutschland ist, wenn eine Regierung ohne Visionen und ohne Willen zur Gemeinsamkeit noch ein ganzes Jahr weitermacht, ist eine völlig andere Frage. Aber jetzt geht es erstmal um kurzfristige Handlungsfähigkeit.