In vier Fällen hat die niedersächsische Polizei im ersten Halbjahr 2024 auf Menschen geschossen. Die allermeisten Fälle des Schusswaffengebrauchs haben aber einen anderen Hintergrund.
Niedersachsens Innenministerium sieht keinen Trend hin zu mehr Polizeischüssen auf Menschen. In den Jahren 2019 bis 2023 habe es jeweils zwei bis sechs Fälle dieser Art gegeben, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Der Schusswaffengebrauch gegen Personen sei damit vergleichsweise selten. Im ersten Halbjahr 2024 seien vier weitere Fälle hinzugekommen, in deren Folge drei Menschen verletzt und ein Mensch getötet worden seien. Anlass dafür seien Notwehr- und Nothilfesituationen gewesen.
Bundesweit haben Polizeibeamte im Dienst nach einer Auswertung von Polizeiberichten durch die Deutsche Presse-Agentur in diesem Jahr bereits deutlich mehr tödliche Schüsse abgegeben als in den Jahren zuvor. Seit Januar starben demnach in Deutschland 17 Menschen durch Polizeischüsse. Laut einer Statistik der Fachzeitschrift „Bürgerrechte & Polizei“ gab es letztmalig 1999 eine so hohe Zahl von Menschen, die von der Polizei getötet wurden.
Meiste Polizeischüsse gelten Tieren
Nach Angaben des Innenministeriums in Hannover setze die Polizei in Niedersachsen im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 1.024 Mal eine Schusswaffe ein. In 1.013 dieser Fälle seien damit gefährliche, kranke oder verletzte Tiere getötet worden. Auch in den Vorjahren sei das der häufigste Grund für Polizeischüsse gewesen.
Im gesamten Vorjahr wurden in 2.207 Fällen Schusswaffen eingesetzt. Davon richteten sich 2.156 Fälle gegen Tiere. Viermal wurde die Waffe gegen Menschen gerichtet – drei Personen wurden dabei verletzt.
Polizei erschoss im März einen 46-Jährigen in Nienburg
Nach den Vorschriften des Niedersächsischen Polizeigesetzes dürfen Schusswaffen gegen Menschen als letztes Mittel eingesetzt werden. Ein tödlicher Schuss darf nur abgegeben werden, wenn jemand in großer Gefahr ist.
Ende März hatten Polizisten in Nienburg einen 46-jährigen Mann aus Gambia erschossen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Verden hatte der Mann Aufforderungen, ein Messer fallen zu lassen, ignoriert und in die Richtung von zwei Polizisten gestochen. Drei Polizisten schossen demnach mehrfach auf den Angreifer, zwei Schüsse waren tödlich.
Bremen sieht keinen Trend zu mehr Schussabgaben
In der Stadt Bremen liegen die Fallzahlen des Schusswaffengebrauches durch die Polizei pro Jahr im einstelligen bis niedrigen zweistelligen Bereich, wie eine Sprecherin des Senators für Inneres mitteilte. In den meisten Fällen werde auf aggressive, kranke und verletzte Tiere geschossen, etwa nach Wildunfällen. Der Sprecherin zufolge wurde seit dem Jahr 2020 einen Schuss der Polizei tödlich verletzt. Von 2012 bis 2019 habe es keine tödlichen Schüsse gegeben. Zahlen für dieses Jahr liegen demnach noch nicht vor.