240 Millionen Amerikaner können theoretisch am 5. November ihre Stimme abgeben. Aber in vielen Bundesstaaten werden Wahlwilligen zahllose Steine vor die Füße gelegt.
Um 337.826 Menschen davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen, müssen freiwillige Helfer verdammt viele Klinken putzen. Taylor Swift brauchte dafür nur ein Instagram-Post. Geschickt nutzte sie die Gunst der ersten TV-Debatte von Donald Trump und Kamala Harris, um im Anschluss ihre Wahlempfehlung für die Demokratin Harris abzugeben. Gleichzeitig verlinkte sie die Website vote.gov, auf sich die Amerikaner für die Präsidentschaftswahl 5. November registrieren konnten. 337.826 nutzen die Gelegenheit.
Wer in den USA wählen will, muss sich melden
Von den 333 Millionen US-Bürgern sind 240 Millionen wahlberechtigt – was aber nicht bedeutet, dass sie auch wählen dürfen. Denn anders als etwa in Deutschland gibt es kein Meldesystem, und damit auch keine behördlichen Wählerlisten. Wer in den Vereinigten Staaten abstimmen will, muss sich zunächst einmal registrieren und erhält erst danach seine Wahlberechtigung. Dieser Zwischenschritt hält viele Menschen vom Urnengang ab, in manchen Gegenden wird er sogar dafür benutzt, um bestimmte Gruppen vom Wählen abzuhalten.
So funktioniert die US-Wahl 10:55
Grundsätzlich wahlberechtigt ist jeder Amerikaner ab 18 Jahren. Doch es gibt Ausnahmen und manche sind besonders perfide: So sind in der Mehrzahl aller Bundesstaaten Gefängnisinsassen von der Wahl ausgeschlossen. In manchen Staaten sogar noch nach der Entlassung ein Leben lang. Auch eine Bewährungsstrafe kann zum Entzug des Wahlrechts führen. Betroffen von diesen Regelungen sind rund sechs Millionen Menschen, davon überdurchschnittlich viele Schwarze und arme Amerikaner.
Kein Wasser für Wartenden vor dem Wahllokal
In manchen Gemeinden braucht es für die Wählerregistrierung eine Vielzahl von Dokumenten, die für ärmere Menschen und Bewohner abgelegener Orte oft nicht oder nur schwer erhältlich sind. Im stark umkämpften Georgia wurde vor einigen Jahren das etwa die Möglichkeiten zur Briefwahl eingeschränkt. Verboten ist es nun auch, Wartende in der Schlange vor anzusprechen, sogar ihnen ein Schluck Wasser zu reichen. Diese Beschränkungen würden eindeutig auf sozial schwächere Bürger abzielen, von denen eine Reihe demokratisch wählen würde, beklagen Bürgerrechtler.
Seit Jahren gibt es in vielen Ecken der USA einen regelrechten Wettlauf darum, auf möglichst kreative Art bestimmte Wählergruppen von den Urnen fernzuhalten. North Carolina etwa reduziert regelmäßig die Zahl der Wahllokale und verlängert so die Anfahrtswege. Das hat Folgen vor allem für Menschen ohne Auto. In Kombination mit dem Dienstag als Wahltag heißt das: Wahlwillige Bürger müssen sich freinehmen, was sich viele Menschen jedoch nicht leisten können. Betroffen sind auch hier am ehesten Afroamerikaner.
Trotz allem: die Wahlbeteiligung steigt
Beliebt ist das auch das sogenannte Gerrymandering. Dabei werden die Wahlkreise so zugeschnitten, dass dort bestimmte Parteien de facto nicht gewinnen können. Vereinfacht gesagt werden Straßenzügen mit bekannten parteipolitischen Vorzügen gebündelt oder zerschlagen – je nach „gewünschtem“ Ergebnis. Diese Praxis ist USA-weit üblich und höchstrichterlich absegnet. Allerdings nutzen konservativ geprägte Landstriche sie deutlich häufiger als demokratisch regierte Gegenden.
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Trotz dieser (zunehmenden) Hindernisse: Immer mehr Amerikaner geben ihre Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung steigt seit Jahren und lag zuletzt bei fast 63 Prozent.