Vor zehn Jahren wurden Tausende jesidische Frauen im Nordirak von Terroristen versklavt, ihre Männer ermordet. Nun macht Schleswig-Holstein einen Vorstoß.
Geschlossen spricht sich Schleswig-Holsteins Landtag gegen Abschiebungen hier lebender Jesidinnen und Jesiden aus. Irakische Jesiden müssten in Deutschland neuerdings mit Abschiebung rechnen, sagte SSW-Fraktionschef Lars Harms. „Das ist nicht zumutbar. Hier werden Menschen zehn Jahre nach einem Völkermord ins Land der Täter geschickt.“ Syrische Mitglieder der jesidischen Gemeinschaft hätten dagegen nach wie vor eine hohe Anerkennungsquote.
Der SSW hatte das Thema auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt, Schwarz-Grün sich der Problematik angenommen.
Land wendet sich an Bundesinnenministerium
Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) berichtete, sie habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) um Unterstützung für eine Landesaufnahmeanordnung für die nachweislich bis zum 16. Oktober in Schleswig-Holstein lebenden Jesidinnen und Jesiden gebeten.
„Darüber hinaus werden wir auch auf das Bundesinnenministerium zugehen, denn wir wollen auch einen zeitlich befristeten Abschiebestopp erwirken. Beides können wir als Land nur mit Zustimmung des Bundesinnenministeriums tun.“