Der Steuerzahlerbund prangert in seinem neuen Schwarzbuch Steuerverschwendung bundesweit an. In Thüringen geht es um ein kommunales Projekt.
Der Steuerzahlerbund hat Geldverschwendung beim Bau einer Fahrradgarage in Weimar kritisiert. Für 16 Stellplätze seien letztlich 260.000 Euro von der Klassikerstadt ausgegeben worden. Der Fall steht im neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, das Steuerverschwendung bei Bund und Ländern anprangert.
Kosten für Stellplätze nur bei knapp 46.000 Euro
Die Fahrradgarage sei in der Nähe der Stadtverwaltung errichtet worden – in einer Baulücke am historischen Rathaus. Geld wurde bei dem Projekt nicht nur für acht Fahrrad-Doppelstockparkplätze ausgegeben. Diese kosteten laut Schwarzbuch nur knapp 45.570 Euro. Der größte Teil der Gesamtsumme sei in einen grundhaften Ausbau der Frei- und Grünflächen geflossen. „Die Fahrradgarage wurde obendrein mit Dachbegrünung ausgestattet, die Fläche im Innenhof dahinter mit Natursteinpflaster hergerichtet und zusätzlich eine E-Ladesäule angebracht“, heißt es in dem Schwarzbuch.
Sechs Fahrradgaragen möglich
Für die Gesamtsumme 260.000 Euro hätte Weimar fast sechs doppelstöckige Fahrradgaragen anschaffen können, erklärte der Steuerzahlerbund. Seiner Ansicht nach ist Fahrradfreundlichkeit ein wichtiges Anliegen – aber Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dürften nicht aus dem Fokus geraten.
Bundesweit wird nach Ansicht des Steuerzahlerbunds trotz klammer Kassen weiterhin viel Steuergeld verschwendet. Auch überbordende Bürokratie verursache hohe Kosten, kritisierte der Verein in Berlin. „Jahr für Jahr versickern Milliarden Euro Steuergeld durch die wuchernde Bürokratie mit oft nur fragwürdigem Nutzen oder gar echtem wirtschaftlichen Schaden“, heißt es im Schwarzbuch 2024/25. Mit 100 Beispielen aus Kommunen sowie von Landes- und Bundesebene beleuchtet der Verein darin zum 52. Mal, wo aus seiner Sicht öffentliche Gelder in den Sand gesetzt werden.