EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. „Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion“, sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau am Donnerstag vor Journalisten.
Von der Leyen erklärte, die EU habe zwei Möglichkeiten, Hilfen „zur Finanzierung der Reparaturen und des Wiederaufbaus“ zu mobilisieren: den Kohäsionsfonds und den Solidaritätsfonds.
Es sei „herzzerreißend“, die „Verwüstung und Zerstörung“ zu sehen, erklärte die Kommissionspräsidentin. Gleichzeitig sei aber die „enorme Solidarität“ zwischen den Menschen der betroffenen Länder „tröstlich“, betonte sie.
Von der Leyen war auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nach Breslau gereist, wo auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer sowie die Regierungschefs der Slowakei und Tschechiens, Robert Fico und Petr Fiala anwesend waren, um über das Vorgehen nach der Überflutung zu beraten. Besonders stark betroffen von den Überschwemmungen ist auch Rumänien.
Nehammer erklärte nach dem Treffen, Österreich könne aus diesem Fonds 500 Millionen Euro abrufen und es sei auch keine Gegenfinanzierung notwendig, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.
Das Sturmtief „Anett“, das international „Boris“ genannt wird, hatte in Polen, Österreich, Tschechien und anderen Ländern in Mittel- und Osteuropa seit Freitag mit sintflutartigen Regenfällen für verheerende Überschwemmungen gesorgt. In den Hochwassergebieten kamen mehr als 20 Menschen ums Leben.
In Breslau erreichte der Höhepunkt der Flutwelle erst am Donnerstag die Stadt, auch wenn der Regen inzwischen in den meisten Gebieten Mitteleuropas aufgehört hat. Regierungschef Tusk betonte daher, dass es noch keinen Grund für „Erleichterung“ oder die Annahme gebe, „dass das Schlimmste vorbei ist“.