Seit Oktober gibt es in Brandenburg an der Grenze zu Polen feste Kontrollen. Deutschland hat die Kontrollen auf die westliche Grenze ausgeweitet. Ändert sich etwas in Brandenburg?
Die Bundespolizei hat in Brandenburg ihre Kontrollen an der Grenze fortgesetzt. „Derzeit laufen die Kontrollen so weiter wie bisher“, sagte eine Sprecherin. Nach ihren Angaben prüft die Bundespolizei die einreisenden Migrantinnen und Migranten mit festen und mobilen Kontrollen. „Überall wird stichprobenartig und anlassbezogen kontrolliert.“
Kontrollen auch im Norden und Westen
Deutschland hat die Grenzkontrollen im Osten und Süden auf den Westen und Norden ausgeweitet, um illegale Zuwanderung zu bekämpfen. Beamte kontrollieren nun auch an den Übergängen zu Belgien, Luxemburg und den Niederlanden sowie zu Dänemark. Die zusätzlichen Kontrollen sollen zunächst sechs Monate dauern, stichprobenartig sein und den Pendler- und Reiseverkehr sowie Wirtschaft und Handel möglichst wenig beeinträchtigen.
Seit Oktober in Brandenburg feste Kontrollen zu Polen
Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum grundsätzlich nicht vorgesehen. Seit vergangenem Oktober gibt es stationäre – also feste – Kontrollen an den Landgrenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz, um gegen Schleusungen vorzugehen und die irreguläre Migration zu begrenzen. Seit Herbst 2015 wird bereits an der deutsch-österreichischen Grenze kontrolliert.