Nur knapp konnten sich die sächsischen Grünen den Wiedereinzug in den Landtag sichern. Personelle Konsequenzen soll es jedoch nicht geben.
Nach der Niederlage bei der Landtagswahl zeigt sich das Führungsduo der sächsischen Grünen sichtlich enttäuscht. „Es ist für uns kein einfacher Tag nach der Wahl und unser Ergebnis kann uns nicht zufriedenstellen“, sagte die Co-Vorsitzende Marie Müser. Man habe für ein „deutlich besseres Ergebnis gekämpft“. „Es ist uns Bündnisgrünen in dieser Gesamtgemengelage nicht gut genug gelungen, mit unseren Themen, unseren Zielen durchzudringen.“ Die Grünen kommen nach dem vorläufigen Ergebnis auf 5,1 Prozent.
Viele Wählerinnen und Wähler habe die Angst vor der AfD als stärkster Kraft umgetrieben, sagte Müser. Klima- und Umweltschutz habe eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Partei wolle jedoch weiter die sächsische Landespolitik mit ihren Inhalten mitbestimmen. „Wir sind die einzige Kraft in dem Bundesland, die sich klar den Klima- und Umweltschutz kümmert, und auch wenn man mit diesem Thema gerade keinen Blumentopf gewinnt“, sagte Müser.
Keine personellen Konsequenzen
Nach Ansicht der Landesvorsitzenden Christin Furtenbacher stellt das Wahlergebnis die Landespolitik vor Herausforderungen. „Die CDU und Michael Kretschmer haben dazu beigetragen, dass die Regierungsbildung nun so verzwickt ist“, sagte Furtenbacher. Mit „Angstschürereien und Polarisierung“ habe man nicht nur die Aufgaben einer künftigen Regierung aus dem Wahlkampf verdrängt, sondern auch „rechtsextreme und populistische Narrative bestärkt“, kritisierte die Landesvorsitzende. Mit dem „ständigen Fingerzeigen“ in Richtung Grüne seien Feindbilder skizziert und der Diskurs vergiftet worden. Es liege jetzt an der CDU, stabile Verhältnisse im Land zu schaffen.
Personelle Konsequenzen wolle man nach der Wahlniederlage nicht ziehen, sagte Furtenbacher. Man habe „ein starkes Team gebildet in diesem Wahlkampf“ und sei „konsequent, mit aller Kraft durch diesen Wahlkampf gemeinsam gegangen“.