SPD-Vizechefin Midyatli ist völlig sicher, dass die SPD mit Scholz als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl gehen wird. Angesichts der Umfragewerte mahnt sie ihre Partei zur Anstrengung.
Die SPD braucht nach Überzeugung der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Serpil Midyatli eine Kraftanstrengung, um zur Bundestagswahl im nächsten Jahr noch aus dem Umfragetief herauszukommen. Man müsse für ein gutes Wahlergebnis kämpfen, sagte die Oppositionsführerin im Schleswig-Holsteinischen Landtag der dpa.
Wenn man an die Coronafolgen, den Krieg in der Ukraine oder die Energieversorgung denke, sei das Land mit Olaf Scholz als Bundeskanzler gut durch die Krisen gekommen. Die Erwartung der Bürgerinnen und Bürger sei aber auch, dass sie ruhig regiert würden. „Die Streitereien unter den Koalitionspartnern waren unnötig, muss ich ehrlich sagen. Das hätte man sich ein bisschen ruhiger gewünscht.“
Haushalt ein Erfolg
Die Haushaltsentscheidung habe aber auch gezeigt, dass die Koalition liefere, wenn es darauf ankomme. Scholz habe dabei ein gewichtiges Wort gehabt. „Ich finde, es ist auch gut kommuniziert worden“, sagte Midyatli. „Ich bin eigentlich ganz zufrieden jetzt vor dem Sommer.“
Die SPD-Fraktion sei noch bei den Haushaltsberatungen, sagte Midyatli. „Wir haben rote Linien gesetzt, gerade was den sozialen Bereich angeht und jetzt muss man noch mal in die Detailfragen reingehen.“ Im Parlament werde es mit Sicherheit auch noch zu Veränderungen kommen.
Enttäuschung über FDP-Haltung zur Schuldenbremse
Enttäuscht äußerte sich Midyatli über die starre Haltung der FDP bei der Schuldenbremse. „Am Ende schadet es Deutschland.“ In einer völlig veränderten Welt müsse man seine Haltung anpassen. Das habe die SPD etwa mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr gemacht. Viele anderen Länder könnten mehr Geld in der Krise investieren als Deutschland. „Ich bin davon überzeugt, dass nach der Bundestagswahl so oder so die Reform der Schuldenbremse kommen wird.“
Kanzlerkandidat Scholz
Aus Midyatlis Sicht ist völlig klar, dass Scholz als Bundeskanzler auch der Kanzlerkandidat der SPD zur Wahl 2025 sein wird. Zu Scholz´ Stärken gehöre es, in Krisenzeiten besonnen zu agieren. Deutschland habe auch auf dem internationalen Parkett eine starke Stimme. „Es wird auf Olaf Scholz auch gehört.“ Das müsse noch deutlicher nach außen getragen werden.
Midyatli verwies auch darauf, dass manche Erfolge in Schleswig-Holstein wesentlich durch Arbeit in Berlin ermöglicht wurden, etwa die Ansiedelung des Batterieherstellers Northvolt oder der Bau des Flüssigerdgas-Terminals in Brunsbüttel.