Mehrere Gesetze hemmen in Deutschland die Forschung, meint die zuständige Ministerin. Sie will eine Debatte, anderen Ende auch der Schutz von Embryonen aufgeweicht werden könnte.
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen ermöglichen. Die FDP-Politikerin setzt sich für die Überarbeitung des mehrere Jahrzehnte alten rechtlichen Rahmens ein. „Denn angesichts der rasanten Fortschritte in der Zellbiologie und der medizinischen Forschung – auch im internationalen Vergleich – ist er nicht mehr zeitgemäß“, heißt es in einem Papier ihres Ministeriums, über das zuerst die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtete.
Das Impulspapier unter dem Titel „Offensive für Technologieoffenheit“ wurde demnach an verschiedene Forschungsinstitutionen versandt und soll eine Debatte über mehr Freiräume in der Wissenschaft anstoßen. Es gebe eine Reihe von Gesetzen, die Innovation und technologischen Fortschritt in Deutschland hemmten, heißt es darin. Aktuell liege der Fokus zu häufig auf Risiken und Bedenken, die Analyse von Chancen und Perspektiven spiele eine Nebenrolle.
So setzten etwa das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz deutschen Forschern zu enge Grenzen. Auch Kernfusion könne nicht den gleichen strengen Regeln unterliegen wie die viel riskantere Kernspaltung. „Deshalb sollte schnellstmöglich mit den Vorbereitungen zur Erarbeitung eines Fusionsgesetzes begonnen werden.“ Auch Rahmenbedingungen für den Einsatz von künstlicher Intelligenz müssten vereinfacht werden.