Rassistische Kommentare, hetzerische Abbildungen: Auch in Thüringen gibt es eine Einrichtung, die gegen solche Inhalte im Netz vorgeht. Es gibt Erfolge, aber auch Frustration.

Im Kampf gegen strafbare Inhalte im Internet setzt die Thüringer Landesmedienanstalt mitunter erfolgreich auf künstliche Intelligenz (KI). Ein „Kivi“ genanntes KI-Werkzeug erleichtert nach Angaben der Medienanstalt seit Mai vergangenen Jahres die Zusammenarbeit mit den Schwestereinrichtungen der anderen Bundesländer und vereinfacht den Austausch mit dem Bundes- sowie dem Landeskriminalamt. 

„Kivi unterstützt uns so, dass wir nicht mehr ständig selbst im Internet recherchieren müssen. Unser Ziel ist es, strafbare Inhalte so schnell wie möglich aus dem Netz zu bekommen“, fasst eine Mitarbeiterin der Landesmedienanstalt zusammen.

Mehr als 230 problematische Inhalte

Das Ergebnis: 235 Löschanregungen für Hasskommentare, verbotene Nazi-Parolen, volksverhetzende und andere strafbare Inhalte, deren Verfasser Thüringen zuzuordnen waren, gingen im vergangenen Jahr bei der Landesmedienanstalt ein. Die meisten bezogen sich dabei auf Facebook. Fast 90 Prozent dieser Fälle wurden demnach von der Plattform gelöscht, nachdem die Landesmedienanstalt die Inhalte dort gemeldet und die Entfernung empfohlen hatte. Zudem könne über Kivi auch das Landeskriminalamt zur strafrechtlichen Verfolgung der Inhalte eingebunden werden.

Allerdings reagiere nicht jede Plattform bei Löschhinweisen, so die Expertin der Landesmedienanstalt. Beim russischen Netzwerk VK oder dem Messenger Telegram würden effektiv keine gemeldete Beiträge gelöscht.

„Kampf gegen Windmühlen“

Der automatisierten Unterstützung per KI-Werkzeug zum Trotz bleibe die Aufsicht über Inhalte im Internet für die Landesmedienanstalt eine Herausforderung, so die Mitarbeiterin. „Angesichts der Flut an Inhalten fühlt es sich manchmal an wie der Kampf gegen Windmühlen.“ Damit aufzuhören, sei aber keine Option.

Das KI-Tool kann den Angaben nach derzeit mehr als 10.000 Seiten pro Tag auf problematische Inhalte untersuchen. Berücksichtigt werden dabei neben Facebook etwa auch X, TikTok und klassische Webseiten. 

Die Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen hatte die Initiative für das Kivi-Tool gestartet und 2021 eingeführt, weitere Landesmedienanstalten folgten. Demnach hat die Gemeinschaft der Landesmedienanstalten mit Kivi im Zeitraum von März 2021 bis Februar 2024 mehr als 11.600 Verstöße gegen rechtliche Vorschriften überprüfen, bestätigen und ans BKA melden können.